Sitzungseröffnung im Parlament, Schulz: Im Kampf gegen Terror zu Werten wie Toleranz und Solidarität stehen

Der Präsident des Parlaments Martin Schulz rief angesichts der jüngsten Terroranschläge in der Türkei, in Somalia und Ägypten dazu auf, weiter zu Werten wie Toleranz, Solidarität, Freundschaft und Menschlichkeit zu stehen, damit Daesh, al-Shabaab und andere Terrororganisationen nicht Angst verbreiten und Völker und Gesellschaften gegeneinander aufbringen können. Die Anschläge seien drei weitere in einem Jahr 2016 gewesen, „in welchem die ganze Welt von der Geißel des Terrorismus geplagt war.“

Es werde „mit jeder weiteren Bombe schwerer“, zu unseren Werten zu stehen, so der Präsident. Trotzdem lohne sich dieser Kampf. „Wenn wir es aufgeben, hätten die Terroristen gewonnen.“

Im Namen des Europaparlaments sprach Schulz allen Opfern „der menschlichen Tragödien dieses Wochenendes“ sein tiefstes Mitgefühl aus.

Der Präsident unterrichtete die Abgeordneten auch darüber, dass er zwei Briefe an die Regierungen in Ägypten und Äthiopien bezüglich der Fälle von Ibrahim Hawala und Dr. Merera Gudina übermittelt hat.

Hawala wurde als Minderjähriger festgenommen, weil er an einer Protestdemonstration teilgenommen hatte. Ihm droht nun die Todesstrafe. Gudina wurde nach seiner Rückkehr nach Äthiopien festgenommen, nachdem er im Europäischen Parlament über die politische Krise in dem Land berichtet hatte.

Die Abgeordneten beschäftigen sich außerdem in der laufenden Plenarsitzung schwerpunktmäßig mit folgenden Themen: